BGH schützt Herkunftsbezeichnung „Hohenloher Landschwein“

In der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch-Hall sind ca. 1.500 Betriebe zusammengeschlossen, die Schweine nach bestimmten Richtlinien aufziehen. Die Erzeugergemeinschaft ist dabei Inhaberin der Marken „Hohenloher Landschwein“ und „Hohenloher Weiderind“. Eine...

Wolf erschossen: Staatsanwaltschaft geht in die Berufung

Im Januar 2019 hatte ein niederländischer Jäger im Fläming südwestlich von Berlin einen Wolf erschossen. Der Wolf hatte während der Jagd zuvor die Jagdhunde des Jägers angegriffen. Der Jäger hatte zunächst versucht, den Wolf durch Klatschen und Rufen, späterhin auch...

Oldtimer-Traktor von 1935 weg – was war er wert?

Um den Wert eines Oldtimer-Traktors ging es in einem Verfahren, das das Oberlandesgericht Braunschweig am 20.05.2021 entschieden hat (Az. 9 U 8/20). Der Käufer erwarb für 35.000 € einen Lanz-Traktor aus dem Baujahr 1935. Das Fahrzeug ließ er zunächst beim Verkäufer...

Vogelschutz Bremgarten: Verordnung zur Gebietserweiterung unwirksam

Auf den Normenkontrollantrag von insgesamt 12 Landwirten mit Eigentums- und Pachtflächen hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg festgestellt, dass die 1. Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg zur Änderung der Anlagen der Verordnung des...

Rückforderung unzulässiger Beihilfen an griechische Landwirte

Griechenland hat dadurch gegen seine Verpflichtungen verstoßen, dass es versäumt hat, die an griechische Landwirte zum Ausgleich widriger Witterungsverhältnisse gezahlten rechtswidrigen Beihilfen zurückzufordern. Die griechische Agrarversicherungsanstalt (ELGA) – eine...
Agricola Verlag